Kommentar: Rüstungsausgaben und Sicherheitsdilemma

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(Foto: flickr)

Im Jahr 2005 sind weltweit 1.030.000.000.000 Dollar für militärische Zwecke ausgegeben worden. Damit ist, wie das Internationale Konversionszentrum in Bonn heute bekannt gegeben hat, erstmals die Schallmauer von einer Billion Dollar für Rüstungsausgaben durchbrochen. Analog dazu wird die Internationale Atomenergiebehörde IAEO morgen im Bericht an den UN-Sicherheitsrat voraussichtlich mitteilen, dass der Iran sein Atomprogramm und die Anreicherung von Uran nicht eingestellt, sondern – ganz im Gegenteil – beschleunigt hat.

Beide Sachverhalte sind Beleg dafür, wie sehr sich die Struktur internatonaler Beziehungen in den vergangenen Jahren verändert hat. Außenpolitische Denkschulen lassen sich, grob gesagt, in liberale und realistische Ansätze unterteilen. Während die liberale Denkschule davon ausgeht, dass die Förderung zwischenstaatlicher Kooperation der wichtigste Baustein für eine friedliche internationale Ordnung ist und davon ausgeht, dass es so etwas wie einen zivilisatorischen Fortschritt der Menschheitsgeschichte und somit auch der internationalen Politik geben kann, setzt die realistische Schule auf macht- und interessensbasierte Erklärungen. Ein Beispiel dafür ist der in Chicago lehrende Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer, der die These vertritt, dass nur ein starker, nach Hegemonie strebender Staat sicher sein könne, nicht attackiert zu werden (“the best way to survive is to have your own state and to have a lot of powers, and not to depend on the international community”).

Durch diese Hobbes’sche, auf Staaten projizierte „Homo homini lupus“-Attitüde landet man allerdings zwangsläufig mitten in einem Problem, das einige nach dem Ende des Kalten Krieges bereits als ausgestorben wähnten: dem altbekannten Sicherheitsdilemma, das ganz nach dem Motto „Quel malheur, unser potenzieller Widersacher Xyz rüstet auf, da wir ihn nicht wirklich kennen, gehen wir besser mal vom Schlimmsten aus und rüsten ebenfalls auf“ funktioniert. Wenig überraschender Weise wird sich Staat Xyz in der Folge des gleichen Argumentationsmusters bedienen.

Dass die internationale Staatskunst der vergangenen Jahren wieder verstärkt die Handschrift macht- undinteressensbasierter Politik trägt ist offensichtlich. Wir können also mittelfristig nicht damit rechnen, dass die globalen Rüstungsausgaben sinken. Ebenso wenig, wie der Iran auf das aus seiner Sicht ebenso logische wie legitime Recht auf Aufrüstung verzichten wird. So ist auch die Einschätzung eines der führenden israelischen Militärhistoriker, Martin van Creveld, zu verstehen:„Die Iraner wären verrückt, würden sie nicht versuchen, Atomwaffen zu bauen.“

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