Sieht es so bald in unseren Computern aus? (Foto via gn8, Flickr)
“Der Wind hat sich gedreht, es ist zu spät“, texteten einst die weiblichen Reimhooligans von Tic Tac Toe. Ähnliches mag sich mancher Datenschützer beim Blick in die Zeitungen von heute denken. Deutsche Sicherheitsbehörden verhinderten einen mutmaßlichen Anschlag auf den Frankfurter Flughafen und die US-Militärbasis in Ramstein, doch der Fahndungserfolg bringt vor allem ein altbekanntes Thema auf die Tagesordnung: Die Online-Durchsuchung. Der Tenor einiger Regionalzeitungen: Der Terrorismus steht vor der Tür, also brauchen wir schärfere Fahndungswaffen. Auch Politiker wie Günther Beckstein begründen mit dem aktuellen Fahndungserfolg (und dem “Aber für die Hintermänner brauchen wir den Trojaner“) ihren Wunsch nach Ausbau der staatlichen Überwachungskompetenzen, was vor der morgigen Innenministerkonferenz nochmals Druck auf die SPD-Skeptiker aufbauen soll.
Fakt ist, dass der Fahndungserfolg durch herkömmliche Ermittlungsmethoden erreicht wurde. Diese schließen Internet-Überwachung bereits ein – nur die private Festplatte bleibt tabu. Wie auch immer die Debatte ausgeht – nach den jüngsten Ereignissen werden die Mahner auf beiden Seiten wieder Hochkonjunktur haben. Ob das Geschrei von beiden Seiten jedoch dazu beiträgt, das Thema der Bevölkerung in seiner Nuanciertheit zu vermitteln und den zentraleren, weil realeren Komplex Datenvorratsspeicherung in der öffentlichen Diskussion zu halten, bleibt fraglich. Genauso fraglich ist, ob die Sicherheitsbehörden im Bezug auf die Online-Verteidigungsstrategien einen ebenso großen Aufwand betreiben wie bei der offensiven Anwendung der Online-Überwachung.