Signale aus der Randepoche

Teile von SPD und Medien sehnen sich nach einem Abtritt Becks und einer Kanzlerkandidatur Steinmeiers. Tatsächlich macht es keinen Unterschied.

Weiß er etwas, was wir nicht wissen? (Foto: Stephanie Booth, Flickr)

Gerade möchte man dem Pfälzer das Cover von “The Downward Spiral“ auf die Brust tätowieren, da fällt einem ein, dass es ja inzwischen verpönt ist, den SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck mit etwas “Coolem“ zu assoziieren. Mit einer Mischung aus sprachlichen und parteitaktischen Schnitzern hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident selbst auf ein Karussell bugsiert, das nun – von Spitzengenossen und Teilen der Medien, die jede kleinste Prozentveränderung zur Problembär-Schlagzeile spinnen, angeschoben – unaufhaltsam abwärts rast. Glaubt man übereinstimmenden Berichten aus der Hauptstadt, ist sich die Parteispitze deshalb inzwischen mehr oder minder einig: Beck muss weg, Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll die Partei als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2009 führen.

Doch würde es der SPD helfen? Wer Steinmeiers Redekünste kennt, weiß, dass der Ostwestfale alles andere als ein mitreißender Volkstribun ist; als Mann der exekutiven Bürokratie fehlt ihm ähnlich wie Finanzminister Peer Steinbrück der sozialdemokratische Stallgeruch. Auch wäre seine Kandidatur keine programmatische Neubestimmung – den Linksruck der SPD, die Abkehr von der Agenda 2010 hat er mit einem solch durchdringenden Schweigen hingenommen, dass sich die parteiinterne Waage längst zugunsten des linken Flügels um die heimliche Parteikönigin Andrea Nahles geneigt hat. Steinmeier wäre somit nur die konservative Briefmarke auf einem Päckchen voller linker Inhalte – und tatsächlich war die Beck’sche linksmittige Neujustierung aus parteitaktischer und basispsychologischer Sicht wohl unumgänglich; gäbe es den Hamburger Fauxpas nicht, man hätte es ihm vielleicht sogar gedankt und über die ein oder andere Schwäche hinweggesehen.

Weil sich an der SPD so schön Untergangsfantasien ausmalen und Visionen über die Post-Parteien-Landschaft aufzeichnen lassen, verlieren wir das Wesentliche vielleicht aus dem Blick: Es geht gar nicht um 2009. Die wahre Prüfung der SPD wird erst beginnen, wenn die Partei im Bund in der Opposition sitzt – immerhin brauchte auch die Union einige Zeit, um sich nach der Ära Kohl zu regenerieren. Der Kurs für die Bundestagswahl ist links der Mitte gesteckt und wird nach Stand der Dinge trotz Linkspartei-Konkurrenz im Bund (getragen durch die alten Bundesländer) immer noch für 25-28 Prozent und die Oppositionsführung reichen – egal, ob Beck oder Steinmeier kandidieren.

In der nächsten Legislaturperiode (sollte der SPD eine Große Koalition erspart bleiben) werden beide, genau wie Peer Steinbrück oder (wer tatsächlich mit ihm rechnen sollte) Franz Müntefering, keinerlei Rolle mehr spielen. Der Kampf der Flügel wird dann erst so richtig ausgefochten werden. Ob die deutsche Sozialdemokratie eine Zukunft hat und wie die Idee einer linken Politik im 21. Jahrhundert jenseits von Traumgebilden und in Bewusstsein der ökonomischen Realitäten aussehen wird, dies wird in den Händen von Politikern wie Nahles, Gabriel oder Wowereit liegen. For better or worse, würde der Engländer ergänzen. Die Namen Beck und Steinmeier hingegen dürften in den Geschichtsbüchern nicht als Totengräber und Retter, sondern als Randfiguren einer Übergangsphase erscheinen.