Der theologische Kapitalismus

Weissgarnix plädiert im Feuilleton der FAZ für eine Wiederentdeckung der Sozialen Marktwirtschaft. Ein paar Gedanken zur Debatte.

Demotivation via rstrawser (Flickr)

Deutschland führt eine theologische Debatte, und das ironischerweise über ein Produkt der Aufklärung. Ihr Gegenstand ist nämlich der Kapitalismus und dessen Heiliger Geist, der Neoliberalismus. Doch obwohl uns die Krise ermöglichen könnte, Religionsstifter zu spielen und zu definieren, was der Kapitalismus sein soll, scheitern wir schon im vorherigen Schritt: Der Definition, was er ist.

Ist der Kapitalismus der freie Markt, wie er Adam Smith vorschwebte, oder die jetzige Ausprägung des Marktes? Verbirgt sich hinter dem “bad capitalism“ ein guter, echter Kapitalismus? Dies scheint die Position von Weissgarnix¹ feuilletonistischer Gegenspielerin Karen Horn zu sein, ohne dass sie in der FAZ freilich belegen würde, wie genau dieser aus der jetzigen Lage entwickelt werden könnte.

Der Markt ist nicht gerecht, aber er ist in seiner Reinform ehrlich. Das ist in einer Welt des Scheins sehr viel. Doch die Ehrlichkeit endet nach dem Urknall, der Stunde Null, in der alle Marktteilnehmer sich auf das Spielfeld begeben. Denn Ressourcen sind nicht für alle Teilnehmer frei verfügbar (der Grund, weshalb Kriege geführt wurden und werden), Kapital und Marktmacht werden akkumuliert, Märkte werden durch Subventionen und deren Negativ, Steuern oder Zölle, manipuliert. Hinzu kommt, dass freie Märkte zwar nach Effizienz streben mögen, Effizienzsteigerung aber kein synchroner Prozess ist.

So ergeht es dem “guten Kapitalismus“ (vorausgesetzt, wir setzen diesen synonym mit einem freien Markt) wie es Gott auf der Erde geht: Niemand sieht ihn – und da er kein metaphysisches Heilsversprechen zu bieten hat, steigen seine Aktien in Krisenzeiten nicht; es sind die Zweifel, die sich mehren.

Versöhnung von Kapitalismus und Demokratie

Weissgarnix hegt in seinem Artikel große Sympathie für die „Soziale Marktwirtschaft“, allerdings für die wahre Version jenseits des verwässerten PR-Begriffs. Nun ist die Frage, was das „soziale“ der Marktwirtschaft überhaupt ist. Fernab der Nostalgie ist die Einrichtung eines Sozialstaats erst einmal der Versuch, den Kapitalismus mit der Demokratie zu versöhnen.

Diese Versöhnung kann allerdings nur zustande kommen, solange genügend Wohlstand zur Umverteilung bereit steht. Der dafür notwendige Wachstumsmarkt war  zu Wirtschaftswunderzeiten das wieder aufzubauende Deutschland selbst, später profitierte das Land vor vielen anderen von der Globalisierung und expandierte mit Industriezweigen, die nicht selten bereits vor und im Dritten Reich bereits prächtig florierten, exportierte zudem in Branchen wie dem Maschinenbau die Automatisierung in die Welt.

War der Preis der Exportfixierung zu hoch und gibt es eine Alternative, wie Weissgarnix meint? Objektiv gesehen war der Preis die Subventionierung des Produktionsstandorts Deutschland durch staatliche Anreize und niedrige Löhne. Den Ausgleich erhielten die Bürger in Form von billigen Produkten und Produktbestandteilen aus Asien. Die Basis der “sozialen Marktwirtschaft“ ruht also inzwischen nicht mehr auf Transferleistungen, sondern nicht zuletzt auf dem instabilen Standbein der niedrigen Konsumentenpreise (die Folgen dieser Instabilität zeigen sich täglich, allerdings möchte ich aus Platzgründen nicht näher darauf eingehen).

Entautomatisierte Illusionen

Die Forderung nach Ausgleich der Leistungsbilanz, die wgn erhebt, mag aus einigen Gesichtspunkten sinnvoll sein; sie ist allerdings angesichts der von der Nachkriegsgeneration auf die folgenden übertragene Sparmentalität auch hoffnungslos unrealistisch. Wie eine sich selbst erfüllende Prophezeiung sind niedrige Preise in breiten Schichten der Bevölkerung zur Voraussetzung für Konsum geworden; das einheimische Qualitätsprodukt (ob als atomisches Produkt, sofern im Zeitalter der globalen Arbeitsteilung so überhaupt noch existent, oder in Form von Arbeitskraft)ist an seinen Preis gekettet, der nie mehr die Höhe seines arbeitstechnischen Wertes erreichen wird. Ich sage: Selbst bei einem Mindestlohn, der alle Branchen beträfe, wäre dies so.

Hinzu kommt, dass es im Land der Automatisierung keinen Anreiz und Willen gibt, den Dienstleistungssektor durch die Schaffung von Service-Jobs (z.B. Tütenträger beim Einkaufen) zu stärken; der Trend, man werfe einen Blick auf die Self-Service-Kassen in Supermärkten oder die sinkende Zahl von Bahn-Verkaufspersonal, geht in eine andere Richtung.

Der Staat kann deshalb zwar Rahmenbedingungen schaffen (ja, wir brauchen steuerfinanzierte Sozialsysteme!), um allerdings für eine “echte“ soziale Marktwirtschaft zu sorgen, müsste er massiv auf der Nachfrageseite eingreifen, nicht nur antizyklisch, sondern ständig. Die Gefahr von einseitigen, auf die Erhaltung der Vergangenheit gerichteten Subventionen ist dabei meiner Ansicht nach höher als die Hoffnung, er möge die richtigen Branchen beleben.

Gebt dem Staat, was des Staates ist

Vielleicht wäre es schon ein Fortschritt, wenn wir im ersten Schritt den (im Grundsatz richtigen, siehe oben) liberalen Wirtschaftspsalm vom “Gebt dem Staat was des Staates, gebt der Wirtschaft was der Wirtschaft“ etwas strikter und menschenfreundlicher interpretieren würden, sprich:  Keine Privatisierung von Gesundheit, bestimmter Teile der Bildung, der Wasserversorgung und von öffentlichen Transportmitteln.

Mit der Aufnahme solcher Grundbedürfnisse in den Katechismus der sozialen Marktwirtschaft wären wir meiner Meinung nach einen großen Schritt näher am wahren Kern der Idee, als durch den Versuch, makroökonomische Unmöglichkeiten auf den Weg zu bringen. Über die Frage, ob zu den Grundbedürfnissen der Bürger auch Freiheit von materieller Not gehören kann und soll, dürfen und müssen die Systemtheologen derweil weiter streiten. Jetzt in der Krise und in alle Ewigkeit, amen.