USA: Opposition von gestern

Rush Limbaugh
Rush Limbaugh, gezeichnet von Ian D. Marsden (via Flickr)

Zum Abend ein kleines Quiz für Kenner der US-Politik: Wer kann mit den Namen Michael Steele und John Boehner etwas anfangen? Die Auflösung folgt am Ende des Textes – ein kleiner Hinweis sei erlaubt: In ihrer Funktion sollten sie eigentlich einflussreiche Oppositionspolitiker der Republikaner sein.

Republikanische Partei? Achja, da war ja etwas: Seit der Wahl Barack Obamas sind die Republikaner endgültig in der Opposition angekommen. Dort stehen sie nun vor der Entscheidung, wie sie sich in den kommenden Jahren ausrichten. Werden sie eher eine libertäre Partei, die den kleinen Staat groß schreibt und sich aus weltanschaulichen Dingen heraushält? Oder folgen sie der Ausrichtung der Bush-Jahre gen Sozialkonservativismus und Kulturkampf rund um die Uhr?

Hinter den Kulissen ist der Kampf heftig im Gange, auf der politischen Bühne vertreten drei Herren die Opposition: Ex-Vizepräsident Dick Cheney (der den Folterkurs der Bush-Administration verteidigt und Obama als Schlappschwanz porträtiert), der ehemalige Mehrheitsführer Newt Gingrich (er kämpft gegen die Staatsinterventionen der US-Regierung) sowie der erzkonservative Radiomoderator Rush Limbaugh (der so ziemlich alles, was die Demokraten tun in den Dreck zieht).

Eine äquivalente Besetzung für eine derartige Opposition in Deutschland wären Joschka Fischer, Rudolf Scharping und Sigmund Gottlieb. Ob die Republikaner die Zeit bis zu den nächsten Wahlen im Herbst 2010 nutzen, um sich eine personelle und inhaltliche Erneuerung zu gönnen? Muss Konservativismus immer mit älteren weißen Männern assoziiert werden?

Es wäre zu hoffen, dass die Republikaner ihre Chance begreifen. Es ist jedoch anzunehmen, dass sich die Partei weiterhin mit einem rückwärtsgewandten Gesellschaftsmodell profilieren wird. Damit könnte sie im nächsten Jahr durchaus punkten, nicht nur, weil die Partei eines neuen Präsidenten in den ersten Kongress- und Senatswahlen meist schlecht abschneidet; Obamas hohe Beliebtheit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die US-Amerikaner auf mittlere Sicht eine konservative Wählerschaft bleiben werden.

Achja, die Auflösung: Steele ist der Vorsitzende des Republican National Comittee, Boehner der Oppositionsführer im Repräsentantenhaus.

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