Der neue Iran

Wer glaubt, Revolution und Frieden kämen in Iran über Nacht, täuscht sich: Vorerst haben die Revolutionsgarden die besseren Karten.

Demokratische Bekenntnisse dieser Art bleiben selten (via John McNab, Flickr, CC)

Wir brauchen uns nichts vormachen: Auch wenn die Idee verlockend erscheint, dass Iran innerhalb nur weniger Monaten von einer islamischen Autokratie zu einer jungen Demokratie wird, die ohne die heimliche Knute der Mullahs auskommt – es wird nicht so kommen. Mahmud Ahmadinedschad wird die nächsten sechs Monaten abdanken müssen, so viel ist klar. Doch er hat seit seiner umstrittenen Wiederwahl im Juni sowieso nichts mehr zu sagen, fungiert mehr oder weniger als Marionette. Tatsächlich sind es die Revolutionsgarden, die inzwischen über das Schicksal des Landes bestimmen. Noch zeigen sie sich loyal zu Staatsoberhaupt Ali Khamenei, doch nach den jüngsten Ausschreitungen könnte auch er wanken, sollte bis zu den Revolutionsfeierlichkeiten im Februar keine Ruhe einkehren.

Tatsächlich zeigt sich in der brutalen Niederschlagung der jüngsten Proteste nicht nur eine dysfunktionale Führungsstruktur bei den iranischen Machthabern, sie trägt auch deutlich die Handschrift der als äußerst rücksichtslos geltenden Führer der Revolutionsgarden. Sie und die freiwilligen Basij-Milizen werden weiterhin brutal gegen Demonstranten vorgehen und darauf hoffen, durch Verhaftungen die geistigen Träger der Opposition aus dem Verkehr zu ziehen. An Mut mangelt es vielen oppositionellen Protestlern nicht, das zeigen die Videos der vergangenen Tage. Doch es mangelt ihnen an Führung, denn die Oppositionsführer Mussawi und Karrubi vermeiden es bislang, sich zu den radikalen Forderungen nach Abschaffung der islamischen Republik zu bekennen. Auch können sie sich nicht sicher sein, das Volk hinter sich zu haben – denn die Revolution von 1979 ist eine Errungenschaft, hinter der breite Schichten innerhalb des Landes weiterhin stehen, gerade die, die mit den neuen Instrumenten des Internets wenig anfangen können.

In den nächsten 90 Tagen wird sich entscheiden, wie es in Iran weiter geht. Eine Auswechslung Ahmadinedschads dürfte der Opposition nicht genügen, selbst wenn ein gemäßigter Konservativer wie der Teheraner Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf neuer Präsident werden würde. Eine neue Wahl mit einem vermutlichen Sieger Mussawi dürfte hingegen den Hardlinern kaum schmecken, weshalb eine Konfrontation, sprich eine Verhaftung der Oppositionsführer mittelfristig nicht unwahrscheinlich ist. Der Begriff “Intifada“, der gerade häufig gebraucht wird, trifft deshalb die aktuelle Lage ganz gut – auch bezüglich der zu erwartenden Dauer des Widerstandskampfes. So wird sich der Zyklus aus Demonstrationen und Verhaftungen vermutlich weiter fortsetzen, bis eine der beiden Seiten aufgerieben ist oder ihre Einheit zerbricht.  Und auch wenn ich mir etwas anderes wünschen würde: Mittelfristig sehe ich die Opposition näher am Verschleiß als das Establishment.