Merkels Konservatismus

Angela Merkel, noch nicht im Regen stehend (Foto: Spreepix, CC)

Ich habe es bereits öfter erwähnt: Die Union steht vor exakt den gleichen Problemen, die bereits länger die SPD heimsuchen. Einen Vorgeschmack darauf hat Angela Merkel in den jüngsten Debatten über den Konservatismus der Konservativen erhalten.  Eine ausführlichere Programmdiskussion wird ihr einmal mehr erspart bleiben, doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Die Macht Merkels liegt im Ungefähren, und auch der Union steht diese Unschärfe derzeit ebenfalls gut – die jüngsten Umfrageergebnisse von 41 Prozent zeigen das. Was die Bundeskanzlerin betreibt, ist Momentpolitik: Lange verharrt sie bewegungslos, um dann im richtigen Moment an die Öffentlichkeit zu treten. Allerdings meist nicht mit Entscheidungen, sondern mit Symbolgesten, die sich in diversen Gipfeln manifestieren. Entsprechend überschaubar waren die Ergebnisse von Schwarz-Rot, entsprechend katastrophal sieht es bei Schwarz-Gelb aus. In Merkels Momentpolitik ist kein Platz für Festlegungen oder klare Linien und wie schon die SPD während Rot-Grün muss die Union feststellen, dass in der Regierungsarbeit selten etwas von der Grundsatzprogrammatik der Oppositionsjahre übrig bleibt*.

Weil die Modernisierung auf den Moment angelegt ist, mangelt es ihr an langfristiger Wirkung. Wenn es Merkel nicht gelingt, das Fundament für eine neue Defintion von Konservatismus als Bürgerlichkeit zu legen,  wird der Kitt zwischen Pragmatikern, Wert- und Neokonservativen, Katholiken und Protestanten, Nationalen und Bürgerlichen spröde. Da die Union eine disziplinierte Partei ist, wären die Folgen erst nach der Rückkehr in die Opposition erkennbar. Sollten die Debatten über die Ausrichtung der Partei erst dann geführt werden, droht dies ein äußerst schmerzhafter Prozess zu werden.

*mal sehen, ob diese Aussage nach der NRW-Wahl im Mai auch noch gilt

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