Warum die SPD die Urwahl braucht

Demo vor SPD-Parteizentrale

Sie könnten Eure Freunde werden (Foto: Opyh, Flickr, CC)

Seit sie in der Opposition ist, habe ich von der SPD noch nicht viel gehört. Frank-Walter Steinmeier soll die Oppositionsführerrolle angeblich gefallen, nur zur Kundus-Affäre muss er aufgrund seiner damaligen Ministerverantwortung peinlicherweise schweigen. Mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel versteht er sich so gut, dass der sogar zu Afghanistan reden darf und auch ein bisschen Blödsinn erzählt. Im Willy-Brandt-Haus werden einige zum Anbruch der Post-Lafontaine-Ära vom gesamtlinken Projekt träumen, eine Vision, vor der es mir angesichts des Personals der West-Linken allerdings graut. Und die Sozis werden sich ärgern, dass die Post-Lafo-Ära nicht ein halbes Jahr früher, also vor der Wahl angebrochen ist.

Nein, es gibt nicht viel, das die SPD derzeit spannend macht, und das tut der Partei sogar gut. Der nächste Streit über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis in NRW steht sowieso bevor. Doch bis es soweit ist, kann der zur Parteivorsitzende sogar eine richtig gute Idee haben: Der nächste SPD-Kanzlerkandidat, so schlug Gabriel jüngst vor, könnte ähnlich wie in den USA in Vorwahlen bestimmt werden, an denen neben Parteimitgliedern auch “Sympathisanten“ teilnehmen.

Auch wenn viele Genossen sich darüber ärgern durften,weil sie damit ihr Stimmrecht mit Menschen teilen, die weder Zeit noch Geld in die Sozialdemokratie stecken: Ich halte die Idee einer aufgebohrten Urwahl für ausgezeichnet. Ich erinnere mich noch an das Jahr 1993, als ich mit meinem Großonkel (natürlich, wie es sich im Pott gehörte, Sozialdemokrat) auf dem SPD-Sommerfest im Westfalenpark war: Damals kämpften Scharping, Schröder und Wieczorek-Zeul um das Herz der Basis, am Ende konnte der Pfälzer Scharping die meisten Stimmen auf sich vereinigen (na gut, die Basis kann irren, ich gebe es zu).  Wichtiger als die Namen war die Debattenfreude, an die ich mich erinnere: Das “wen-wählst-Du-und-warum?“, das immer wieder höchst lebendig unter den Genossen diskutiert wurde. Ein interner Wahlkampf, so der Tenor – könnte es so etwas jemals bei der Kohl-CDU geben?

Inzwischen ist Basisdemokratie dieser Art auch bei den Sozialdemokraten kaum noch denkbar: Der SPD ist es seit 1998 nicht mehr gelungen, das Volk für sich zu begeistern; seit 2003 blieb ihr es auch versagt, die Basis wirklich zu mobilisieren und euphorisieren. Eine Urwahl wäre deshalb das perfekte Mittel, Sympathisanten mit SPD-Inhalten und -Kandidaten bekannt zu machen und zu beweisen, dass die Partei ein bisschen davon verstanden hat, wie sich der politische Wille heute bildet: Äußerst spontan und äußerst flexibel.

Es wäre ein Schritt zurück zu der SPD, die damals im Westfalenpark Zehntausende anlockte, die Volkspartei im wahrsten Wortsinn verkörpert. Es wäre der Partei, aber auch der Demokratie zu gönnen, dass sie diesen Schritt wagt.

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