Horst Köhler: Alles ein Missverständnis?

Mit seinem Rücktritt erweist das Staatsoberhaupt der Demokratie keinen Dienst.

Horst Köhler

Als der Präses noch lachen konnte (Foto via Bertelsmannstiftung, Flickr, CC)

Wie es begann, so endete es auch: Mit einem Missverständnis. 2004 dachten Angela Merkel und Guido Westerwelle, mit der Inthronisierung von Horst Köhler ihr neoliberales Projekt vorwegnehmen zu können. Doch ein Jahr später wählten die Bürger eine Große Koalition und in den vergangenen Jahren war es Köhler, der sich äußerst marktkritisch äußerte. Vor wenigen Tagen erklärte der Bundespräsident dann, deutsche Militäreinsätzen seien auch zur Sicherung internationaler Handelswege notwendig. Er meinte Somalia und das Horn von Afrika, sagte es jedoch auf dem Rückflug von Afghanistan.

Nun ist Horst Köhler zurückgetreten und ich  und ich kann nur schwer glauben, dass er diesen Schritt tatsächlich wegen einer vermeintlichen Medienkampagne oder der üblichen Aggro-Rhetorik eines Jürgen Trittin vollzogen hat. Denn das würde im Umkehrschluss bedeuten, dass Köhler aus Egoismus ein Amt beschädigt, das bislang eines der wenigen war, das durch seine Vertreter wirklich noch die Aura des Staatsdienerischen umgab.

Menschlich gesehen mag dieser Schritt von Köhler konsequent sein,  als Staatsmann hat er  der Demokratie leider einen Bärendienst erwiesen. Zu seinen Ätz-Kritikern bleibt zu sagen: Köhler war als Bundespräsident Mittelmaß, aber man muss nur in ein östliches Nachbarland blicken, um zu sehen, was komplett unfähige Staatspräsidenten (auch wenn sie in Frieden ruhen mögen) anrichten können.

Auch wenn das bürgerliche Lager in der Bundesversammlung eine Mehrheit hat: Das nächste Staatsoberhaupt sollte trotz des wohl unvermeidbarem Parteibuchs eine Person sein, die dafür bekannt ist, in inhaltlichen Fragen über den Parteien zu stehen. Leider hat Jutta Limbach als SPD-Mitglied keine Chance.

Ich würde deshalb einen Blick auf den ehemaligen Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier werfen, auch wenn sein Duktus sehr stark an die Angestaubtheit der Bonner Republik erinnert. Auch der ostdeutsche  Theologe Richard Schröder (SPD) hat sich in einigen Debatten klug zu Wort gemeldet, allerdings beileibe nicht in allen. Er könnte die Konsenslösung sein, auf die sich alle Parteien (Ausnahme Linkspartei) innerhalb von 30 Tagen einigen können.

Und vielleicht können wir dann bei Gelegenheit auch diskutieren, wofür deutsche Soldaten ihr Leben in Einsatzgebieten rund um die Welt riskieren.

8 Gedanken zu „<span class='p-name'>Horst Köhler: Alles ein Missverständnis?</span>“

  1. Danke für den Link … aber was lese ich denn da? Ist das etwas eine Anwendung des reduction ad democratica? 😉

    Und … wenn Du nur schwer glauben kannst, dass er wirklich wegen der vermeintlichen Medienkampagne zurückgetreten ist … was hälst Du denn dann für glaubwürdiger?

  2. @ben
    Der Wirkungsmechanismus ist leicht erklärt: Ein Bundespräsident soll über den Parteiknüppeleien stehen -> tritt wegen einer Lapalie ab -> der Bürger sacht: „Hey, ist ja ein Hire&Fire-Amt wie jedes andere“ -> Nächster Bundespräsident übernimmt ein beschädigtes Amt.

    Zu Deiner zweiten Frage: Ich nehme an, dass die internen Querelen in Bellevue noch schlimmer waren, als angenommen. Sind ja eine Menge Mitarbeiter in den vergangenen sechs Monaten gegangen. Ich würde sagen: Die Überforderung mit der politischen wie internen Situation war zu groß, der Anlass war entweder gerne gewählt oder hat das Fass zum Überlaufen gebracht.

  3. Hallo Johannes,

    ich habe gerade deinen Artikel auf der Süddeutschen zur Rolle der blogs beim Köhler Rücktritt gelesen. Nun hören ja die meisten von uns morgens den DLF, Politiker auch. Mir ist diese Sache, war aber wirklich mit anderen Dingen beschäftigt, erst so richtig aufgefallen als Rupert Polenz morgens um 7:15 Uhr im DLF für die Union auf die Kritiker an Köhler geantwortet hatte. Da war keine Unterstützung zu spüren, sondern Distanzierung. Köhler wirkte bei Polenz fast wie ein Trottel. Und außer Polenz, der nun wirklich ein liberaler Unionsmann ist, wollte sich offenkundig keiner dazu äußern. Das hatte aber eben nichts mit der Medien- oder Bloggerdebatte zu dem Thema zu tun. Hier ging es nur einen Zuhörer: Köhler selbst. Carta will nun aus jedem kleinen Ereignis eine Promotion Tour für die blogs machen – was Strobl und ich schon ganz lustig finden. Aber das nur nebenbei. In Wirklichkeit war es ja so, dass es hier nur um eine Person und seine Wahrnehmung ging: Horst Köhler. Medien spielten hier gerade keine Rolle, das ist ja gerade das Besondere an diesem Rücktritt gewesen.

  4. @f.luebberding: Interessanter Hinweis auf Polenz. Ich bin leider zu weit weg, um die Entwicklungen genau zu beurteilen, aber Köhler scheint wohl einen noch größeren Teil seines Kredits in der schwarz-gelben Koalition verspielt gehabt zu haben, als ich annahm.

    Zu den Blogs: Wenn es einen Einfluss gab, dann evtl. auf Medienmenschen. Ich persönlich hatte von den meisten der entsprechenden Seiten zuvor nichts gehört und von der Debatte auch nichts mitbekommen, aber das mag nichts heißen. Ich nehme an, der Spiegel hatte bereits länger eine Geschichte zum Thema geplant und die Spon-Kollegen auf die Äußerung hingewiesen. Die haben die Stimmen der Opposition eingesammelt und fertig ist das Thema.

    Eigentlich unglaublich, welch niedrige Fallhöhe Köhler in der Angelegenheit objektiv gesehen hatte. Das macht den Beigeschmack dieses Rücktritts so bitter.

  5. Johannes

    „Zu den Blogs: Wenn es einen Einfluss gab, dann evtl. auf Medienmenschen.“

    Also wenn noch nicht einmal Du die meisten dieser blogs gekannt hast, kann ich mir das auch nicht vorstellen .. .

  6. Pingback: Nina Hagen auf Bibel TV! Noch jemand für die Köhler Nachfolge! - Pastorenstückchen

  7. @f.luebberding: Tja, ein Mythos geht durch den Blätterwald. Schaible habe ich in meinem Text nur am Rand erwähnt (was er ja auch lobt), aber die dpa hatte ihn ja als Hauptverantwortlichen genannt. Wahrscheinlich schlicht, weil sie ihn zufällig ans Telefon bekommen haben. Und weil der Content auf gmx etc. v.a. aus Agenturen besteht, wurde das plötzlich als Tatsache hingenommen.

    Zu Deiner Polenz-These: Am nächsten Mittwoch stellt er ja sein Buch vor, in dem er den EU-Beitritt der Türkei begrüßt. Durchaus möglich, dass er es dann selbst mit dem unionsinternen Gericht zu tun bekommt. Und da sage nochmal jemand, die CDU sei langweilig…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.