Lehren aus der Causa Guttenberg

Guttbye and fare thee well? (Foto: INSM, Flickr, CC)

Aus Zeitmangel habe ich die Guttenberg-Affäre nur am Rand über Twitter begleitet. Abschließend doch noch ein paar Bemerkungen.

–  Rückkehr als Volkstribun? Bislang gilt es als ausgemacht, dass zu Guttenberg in die Politik zurückkehren wird. Comebacks nach Skandalen sind keine Seltenheit und die dünne Personaldecke der Union spricht ebenfalls dafür. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass der Ex-Verteidigungsminister mit den passenden Medienberatern es nicht nur schafft, sich als Common-Sense-Populist zu profilieren, sondern dabei auch das Internet kräftig nutzt – falls er nun tatsächlich erst einmal in die USA gehen sollte, wird er dort einiges lernen. Polarisierungspotential und Telegenität besitzt er ja wie kein Zweiter in diesem Land.

– möglicher Ghostwriter: Was zu Guttenberg von einer Rückkehr abhalten könnte, wäre die Existenz eines möglichen Ghostwriters. Wenn es ihn geben sollte wird er gefunden – höchstwahrscheinlich in dem Moment, in dem der Stern des CSU-Politikers wieder aufsteigt.

–was will das Volk? Selten war die Essenz der „öffentlichen Meinung“ so schwer zu erfassen wie bei der Causa Guttenberg. Auch bei seriösen Umfragen gab es teilweise große Unterstützung, im Netz hingegen heftige Ablehnung. Hinzu kommt, dass der Ex-Minister durch Charakter und Medienpolitik dazu einlädt, ein emotionales Urteil zu fällen, jenseits der Fakten. Am Ende hat die ärgerliche Affäre allen geschadet: Der Wissenschaft, der Politik und den Medien.

–die Union und die Wissenschaft: Angela Merkel hat in der Affäre keinerlei Instinkt bewiesen und die Wut des wissenschaftlichen Betriebs unterschätzt. Das wird ihr und ihrer Partei auch noch mittelfristig schaden, denn die Werte der Wissenschaft sind ja dezidiert bürgerlich. Doch Merkels Union ist längst nicht mehr bürgerlich, sie laviert um die Frage der Selbstdefinition um des Machterhalts Willen herum.

–Hans-Peter Friedrich: Guttenbergs Nachfolger als CSU-Mann im Kabinett agiert zwar einigermaßen unabhängig von Seehofer, dürfte aber angesichts der Wahlen in Bayern 2013 durchaus in bester Beckstein-Manier agieren, um das Profil der CSU zu schärfen. Die peinlichen Einlassungen zum Islam sind nur der Anfang, wir reden hier auch über Vorratsdatenspeicherung und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Friedrich folgt dabei weniger der eigenen Einstellung, sondern den Gesetzen der Politik: Die Rolle des Hardliners ist in der Union vakant, wer sie besetzt, kann relativ schnell sehr mächtig werden. Dabei dürfte Friedrich auch schon auf die Post-Seehofer-Zeit ab 2013 schielen.

– Guttenbergs Erbe: Im Zuge der ganzen Affäre geht unter, dass Guttenbergs Bundeswehrreform ein Trümmerhaufen ist. Wir werden in den nächsten Monaten erleben, welche logischen und handwerklichen Fehler im Verteidigungsministerium gemacht wurden, wie die Zahl der Soldaten durch die Abschaffung der Wehrpflicht ohne vernünftige Rekrutierungspolitik einbricht. Guttenberg dürfte am Ende sogar Glück gehabt haben, seiner fachlichen Entzauberung zuvorgekommen zu sein.