Warum Robert Menasse es sich zu einfach macht

Wir können bei unseren Überlegungen zur Zukunft Europas das Konzept des Nationalstaats nicht über Bord werfen.

Robert Menasse (rechts) mit Franz Schuh (Foto: A. Lindinger, Flickr, CC BY-NC 2.0)

Robert Menasse hat unter dem polemischen Titel „Über die Feigheit der europäischen Politiker“ ein flammendes EU-Plädoyer verfasst,  und obwohl ich mit meiner ganzen Leidenschaft Europäer bin, kann ich mich mit seinem Text nicht so recht anfreunden.

Das beginnt bei seiner Definition der EU-Finanzkrise als Symptom einer politischen Krise, nämlich derjenigen des Verhältnisses Nationalstaat vs. Europäische Union. Mit Verlaub: Das ist Unsinn. Die Gelähmtheit der politischen Akteure mag die Defizite des EU-Konstrukts aufzeigen, aber die Finanzkrise hat ihren Ursprung in der Entwicklung ungesicherter Finanzprodukte, einer Überhebelung der Banken und der daraus folgenden Bankenkrise. Natürlich kann man darüber streiten, ob ein supranationales Europa die Krise schneller eingedämmt hätte – aber das ist mit so vielen Definitionsfragen (ab wann hätte dieses Europa existiert? Wären die Probleme im Vorfeld erkannt geworden und wären die Kompetenzen vorhanden gewesen, einzugreifen? Wie hätten die Rettungsmechanismen ausgesehen?), dass wir uns schnell im schönen Konjunktiv der Analyse ex post befinden.

Weiter lehnt Menasse das Konzept Nation ab, weil es ihm zu vage ist. Er schreibt:

„Nation“ ist ein Abstraktum, das jeder als etwas Konkretes zu verstehen glaubt, „EU“ ist ein konkretes Projekt, das jeder als völlig abstrakt und abgehoben empfindet.

Nun sind Nationalstaaten in meinen Augen nichts Abstraktes, sondern über Jahrhunderte, ja zum Teil Jahrtausende gewachsen. Ihre Definition hat etwas mit geographischen Grenzen, Sprachgrenzen, Religionsgrenzen zu tun. Die Menschen grenzen sich voneinander ab, und dies nun als abstrakt zu beschreiben, trifft die Realität nicht. Übrigens: Die EU ist als Zusammenschluss von Nationalstaaten genauso viel oder wenig abstrakt wie ihre einzelnen Bestandteile. Es gibt ein Problem der Abstraktheit in der EU, und es liegt im fehlenden Bezug des Bürgers zu den geschaffenen Institutionen. Das beschreibt Menasse ja auch.

Weiter formuliert er:

Und die Wut wird maßlos werden, wenn die Menschen begreifen, dass die „Verteidigung nationaler Interessen“ von Anfang an ein Betrug war: Verteidigt werden ja nur die Interessen der nationalen politischen und wirtschaftlichen Eliten.

Nehmen wir an, dass dem so ist (und es gibt gute Gründe, so zu argumentieren): Ein supranationales Konstrukt garantiert noch nicht, dass dies anders sein wird. Ja mehr noch: Das Problem des „deutschen Otto“ oder „finnischen Matti“ mit dem Konstrukt Europäische Union ist ja nicht, dass sich der von Menasse so gescholtene Rat nicht einigt bzw. immer nur ein Vehikel für schwache Kompromisse ist – das Problem liegt doch vielmehr in der Entscheidungsmacht der Kommission, einer Institution, von der er zwar weiß, dass sie existiert und Dinge in bestimmte Richtlungen lenkt, gleichzeitig aber weder weiß, in wessen Interesse sie handelt, noch, was sie im demokratischen Sinne legitimiert. Immerhin entsprechen meine Schlussfolgerungen daraus zu einem Teil denen, mit denen Menasse aus einem anderen Gedankenweg herauskommt: Wir brauchen eine Reform der Institutionen, eine Stärkung des EU-Parlaments und deren regionaler Bezüge. Wobei sich hier natürlich auch praktische Entscheidungsfragen stellen, die ich aber um der Länge des Blogposts wegen nicht beantworten möchte.

Ein weiterer Punkt ist die Bildung einer gesamteuropäischen Medienöffentlichkeit, die Menasse als Konsequenz der Supranationalisierung fordert. Hierzu sei nur gesagt: Das versucht die Europäische Union schon lange durchzusetzen, das etwas dröge Resultat kann man sich mit Euronews jede Minute angucken. Wie soll Menasses supranationale Medienlandschaft entstehen? Quoten in den nationalen Fernsehsendern, wie viele Minuten über die einzelnen EU-Länder berichtet werden soll? Eine Verpflichtung der Medien, in den 23 Amtssprachen der EU zu erscheinen? Die Wahrheit ist doch: Die Realität über die Situation in Griechenland wird von seriösen Medien transportiert, nur interessiert sie viele Menschen nicht. Ob eine paneuropäische Kronen- oder Bildzeitung dies verbessern würde, bezweifle ich.

Es ist nicht so, dass ich Menasses Wunsch nach einem rationaleren, tiefer integrierten Europa nicht teile. Aber es ärgert mich, wie er Dinge über einen Kamm schert und letztlich mit dem rhetorischen Trick der “Otherness“ (Wer in nationalstaatlichen Kategorien denkt, liegt außerhalb der Zeit, etc.) versucht, für Europa zu werben. Auch ist nicht der Europäische Rat als Institution das Problem, sondern seine Form der Entscheidungsfindungen und das handelnde Personal, das keinen Mut zu einem klaren europäischen Bekenntnis besitzt.

Und am Ende glaube ich eben nicht, dass Menasses Vision eines integrierten Europas ohne Einflüsse der beteiligten Nationen einfacher zu vermitteln wäre als das jetzige EU-Konstrukt, selbst bei Europa-Freunden. Wir können bei der Frage der Legitimation nicht darüber hinwegsehen, dass unsere Identität nicht von heute auf morgen komplett europäisch mit regionalem Anstrich wird. Die Gründungsväter der EU wussten dies und haben deshalb eben keine Vereinigten Staaten von Europa geplant, sondern Supranationalismus als Fundament und Dach gesehen. Das war mutig, aber für ein Europa wie es sich Menasse wünscht, zu wenig.