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Brauchen wir ein Zukunftsministerium?

Tomorrowland

Der verstorbene Kurt Vonnegut in seinem letzten großen Interviews (2005):
„I’ll tell you…one thing that no Cabinet has ever had is a Secretary of the Future, and there are no plans at all for my grandchildren and my great grandchildren.“ 

Marketplace geht in einer Serie zur US-Wahl diesem Vorschlag nach. Nun sind Minister in der amerikanischen Politik nicht viel mehr als Behördenchefs, aber die Frage ist wirklich spannend: Wäre das sinnvoll? Und wäre das Aufgabenfeld (digitale und physische) Infrastruktur, eine Art Langzeit-Überprüfung von Gesetzesvorschlägen oder geht es angesichts des Klimawandels sogar um das Überleben der Menschheit?

Deutschland hatte mit Rüttgers schon einen Zukunftsminister und Dobrindt sollte das aktuell eigentlich auch sein, aber natürlich sind das PR-Zuschreibungen, die inzwischen auch gerne von manchen Landesministern übernommen werden. Ich habe 2013 bei der Vorstellung des Kabinetts geschrieben, dass eine klare Internet-Zuständigkeit – wenn wir die Digitalisierung als das zentrale Zukunftsthema begreifen – besser wäre.  Ich denke, die Einschätzung hat sich angesichts der netzpolitischen Ergebnisse der GroKo bewahrheitet, aber spräche das auch für ein Zukunftsministerium?

In Schweden gibt es immer mal wieder eine solche Position im Kabinett, nach zwei Jahren wurde dort jedoch das Zukunftsministerium aufgelöst. In einer idealen Welt wären Regierungschefs und ihr gesamtes Kabinett Zukunftsminister, aber angesichts des Gewichts kurzfristiger Interessen (und kurzfristig denkender Interessensgruppen) und gerade in Deutschland bestehender Veränderungsangst ist das weit von der Realität entfernt.

Genau das wäre auch mein Zukunftsministeriums-Problem: Wieso sollten die handelnden Personen dort plötzlich im luftleeren Raum agieren? Vermutlich wäre die einzige Funktion die eines Blitzableiters für in der Gegenwart unangenehme Entscheidungen oder die einer Autorität, so wie es heute das Wort „nachhaltig“ signalisiert. Zudem verändern sich Prognosen im Laufe der Zeit, es gäbe also selbst bei Einfluss und Unabhängigkeit keine Garantie für intelligente Richtungsentscheidungen (die Frage „was ist weitsichtige Politik?“ ist angesichts der Mischung von Digitalisierung und Globalisierung nicht einfach zu beantworten).

Und ein Internetministerium? Würde nach der nächsten Bundestagswahl 2017 bereits seltsam antiquiert klingen. Aber der Nachholbedarf der Bundesrepublik in der Digitalpolitik ist immens und die Entbündelung der Verantwortung hat bislang überhaupt nicht funktioniert. Ich hoffe, dass wir 2017 über die Struktur einer guten Netzpolitik diskutieren und nicht nur über einzelne Phrasen in Wahlprogrammen.

Ein Gedanke zu „Brauchen wir ein Zukunftsministerium?“

  1. Ich finde das ja seit langen Jahren eine gute und wichtige Idee und gehe da sogar noch weiter. Kann aber erstmal erklären, warum es das nicht gibt. Das gibt es nicht, weil die Grundidee unserer Demokratie – basierend auf der französischen Revolution – die der repräsentativen Demokratie ist. Wir wählen unsere politischen Vertreter und geben ihnen das Mandat im Sinn des Landes zu Handeln, was zukünftige Generationen, die jetzt noch nicht wählen können eben einschliesst. Das funktioniert leider nur sehr bedingt, was man auch daran ablesen kann, dass alle alle alle neuen politischen Kräfte immer mehr direkte Demokratie fordern.

    Meine Idee wäre, das Parlament/die Ministerien praktisch vierzuteilen …

    1. Gewählte Repräsentaten, die im Sinne des Landes handeln – was realistischer Weise bedeutet im Sinne der jetztigen Wählerschaft.
    2. Repräsentanten, die im Sinne der zukünftigen Bürger handeln und nur diesen verpflichtet sind.
    3. Repräsentantn, die im Sinne der vergangenen Bürger handeln, sprich der Toten. Denn auch wenn deren Interessen nicht so wichtig sind, wie die der künftigen, finde ich das doch nur fair.
    4. Ein Forum, dass direkte demokratische Massnahmen beinhaltet, sprich sich um die Durchführung von Bevölkerungsentscheiden kümmert (was wird eigentlich wann, wie bevölkerungsbagestimmt).

    Für die letzten drei Kammer gilt: Ob die gewählt werden und vom wem, sei mal noch dahingestellt. Ich finde hier den chinesischen Weg, Politik nicht als Wahl, sondern als Berufslaufbahn zu verstehen auch nicht völlig falsch, wenn man sich ansieht, wer da eigentlich nach welchen Kriterien in welche Positionen kommt …

    Alle vier Kammern müssten sich dann in einem Prozess abstimmen.

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