Upload-Filter sind eine Schnapsidee
Dass die EU sich anschickt, weiterhin Politik für Akteure der vordigitalen Vergangenheit zu machen, überrascht nach den vergangenen Jahren nicht. Wenn man mich allerdings vor einem Jahrzehnt gefragt hätte, wäre meine Erwartung gewesen, dass die Digitalisierung in Europa zu größeren Spielräumen im Sinne eines „Fair Use“ führt. Ich nehme an, dass der EuGH Uploadfilter kippen wird, wenn sie denn kommen. Aber der Verlust von „sozialem Stammkapital“, von dem ich im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht geschrieben habe, scheint auch den verantwortlichen politischen Entscheidungsträger in Straßburg nicht zu interessieren. Dabei scheinen mir die Digitalistas mehrheitlich durchaus ein Publikum, das die europäische Institutionen schätzt und gerne stärken würde.