GroKo-Sommerbilanz

 Die Defensivspieler (€)

„Inzwischen sind Union und SPD vier Monate im Amt, doch wer eine nüchterne Bilanz ihrer bisherigen Arbeit zieht, könnte den Eindruck gewinnen, dass die Große Koalition das genau entgegengesetzte Programm verfolgt. Anstatt der AfD die Themen zu nehmen, bläst sie Probleme künstlich auf, setzt falsche Prioritäten und folgt auf vielen Feldern jenem Hang zu teurer Symbolpolitik, der schon in der vergangenen Legislaturperiode die Regierungsarbeit belastet hat.

Die Koalitionsparteien geben viel Geld aus, aber sie folgen keinem Plan. Nicht die großen Zukunftsfragen von Digitalisierung bis Europa bestimmen ihre Agenda, sondern die Angst vor der AfD. Eine Mannschaft von Defensivspielern steht in Berlin auf dem Platz, obwohl alle Welt weiß: So macht man die Populisten nicht klein, sondern groß.“

Inzwischen hat sich ja selbst bei vielen Progressiven eine Haltung entwickelt, wonach Angela Merkel alleine schon deshalb ordentliche Arbeit zu bescheinigen ist, weil sie allein angeblich zwischen den geordneten Verhältnissen der Berliner Republik und der kommenden Orbanisierung der Bundesrepublik steht.

Diese Haltung zeigt, entgegen der rechtsreaktionären Mär von der linken Meinungsführerschaft, wie konservativ und Status-Quo-fixiert Deutschland auch in vielen Kreisen links der Mitte  ist. Der Spiegel-Leitartikel von Michael Sauga sei deshalb noch einmal zur Erinnerung verlinkt: Nichts ist ordentlich, die große Koalition steht weiterhin für Stagnation und Leben von der Substanz. Merkels Politik wird unabhängig von der Flüchtlingsdebatte ungefähr so in den Geschichtsbüchern stehen, wie Thomas Meaney das vor der Wahl formuliert hat:

„Ihr Trick ist es, die Wurzel der Probleme ihres Landes zu vermeiden, während sie die Symptome geschickter behandelt, als je ein konservativer Politiker vor ihr.“

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