Seltsame Jahre #03

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Der Stand der Dinge

Armin Laschet also. Ich traue ihm prinzipiell zu, in das Kanzleramt hineinzuwachsen (no pun intended). Angela Merkel wurde die Kanzlerinnenqualität zunächst ja auch massiv abgesprochen, ebenso Kohl. Allerdings war das mediale Umfeld damals ein anderes. Die Frage ist deshalb, ob er dahin kommt. Laschets Stärke und Schwäche ist die Kommunikation: Er kann Politik und ihre Dilemmata erklären und auch, siehe Parteitag, eine Geschichte vermitteln. Auf der anderen Seite neigt er zum Plappern, bis hin zu dem Punkt, an dem er sich selbst zu versenken droht (loose ships sink ships, um einen weiteren US-Ausdruck zu bemühen).

Macht verändert nicht den Menschen, sondern sie enthüllt, wie Menschen mit Macht umgehen. Im Kontext Friedrich Merz ist die Dünnhäutigkeit deutlich für alle sichtbar. Markus Söder und Jens Spahn hängt nicht zu Unrecht der Ruf an, jenen Extra-Schuss Ehrgeiz und Rücksichtslosigkeit zu besitzen, der für die politische Karriere hilfreich sein kann, aber problematisch wird, wenn aus Machtbewusstsein die konkrete Macht wird. Und nirgendwo ist die Macht ja weiterhin konkreter als im Kanzleramt.

Politisch steht die Wahl Laschets für jenen Pragmatismus, der Härten und Hardliner-Politik den Innenpolitikern überlässt, in sozial-moralischen Fragen geräuschlos dem gemäßigten bundesrepublikanischen Konsens folgt und sich am wohlsten in der mittelstandsfreundlichen Wirtschaftspolitik fühlt.

Die Gefahr der Nostalgie ist für die Union eine zweifache: Auf dem rechten Flügel besteht sie in der Verklärung des Kulturkampfes, obwohl dieser selbst in den Kohl’schen Oppositionsjahren vor allem Beiwerk war. Im Zentrum der Partei besteht die Gefahr darin, am Kohl-Modell der Volkspartei trotz aller gegenläufigen Trends festzuhalten, wohlwissend, dass eine lose Koalition aus Interessensgruppen noch keine Partei macht. Nun war die Union schon immer eine Koalition aus Interessensgruppen, allerdings bröckelt hier gerade der Kitt, sei es der Transatlantizismus oder auch das „C“ im Parteinamen. Um Jerry Z. Muller zu zieren: „Die Familie, die zusammen betet, mag zusammenbleiben. Aber Mitglieder einer Familie, die zusammen betet um zusammenzubleiben, könnten sich am Ende des Tages in der Situation finden, weder zu beten noch zu bleiben.“

Ralf Brinkhaus

…könnte sich im Herbst eigentlich seinen Job raussuchen, dürfte aber erst einmal Fraktionsvorsitzender bleiben, wenn er warten kann. Ich hielte ihn ja tatsächlich für einen vielversprechenden Digitalminister auf Unionsseite, er hat sich in das Thema eingearbeitet, wenn auch mit einem klaren Business-Fokus. Was zunächst einmal in Deutschland nicht das Schlechteste sein muss.

Corona-Debatten

Anna Mayr von der ZEIT hat recherchiert und die Debatte rund um die Impfmüdigkeit des Pflegepersonals als das entlarvt, was sie offensichtlich ist: Eine Wahrnehmung, die auf Anekdoten und vorschnellen Aussagen beruht. Was nicht heißt, dass das Problem nicht existiert – aber offensichtlich nicht flächendeckend und nicht stärker, als beim Rest der Bevölkerung. Das zeigt einmal mehr, wie fatal solche Vorstöße wie Söders Impfpflicht-Aussage sind. Darüber hinaus verstärkt sich gerade der Eindruck der vergangenen Wochen: Die Politik kann die Notwendigkeit der Maßnahmen weiterhin nur mit einer allgemeinen Einschränkung der Kontakte begründen, statt mit detaillierten Daten (sie macht sich auch nicht die Mühe, diese Entscheidungsgrundlagen offenzulegen).

Die grobe Kelle, über private Kontakteinschränkungen zu einer Senkung der Infektionszahlen zu kommen, hat sich nicht bewährt. Ob dies an den Kontakten rund um die Arbeitstätigkeit oder an der britischen/südafrikanischen Virusvariation liegt – wir wissen es nicht. Es ist eine Fahrt im Nebel, bei der freilich nie in Richtung Einschränkung des Wirtschaftslebens (jenseits Einzelhandel, Gastro und körpernaher Branchen) abgebogen wird. Immerhin verschwindet langsam das Narrativ, dass egoistische Kantonisten innerhalb der Bevölkerung die Infektionszahlen nach oben treiben. Denn auch hierfür gibt es – siehe Impfmüdigkeit des Pflegepersonals – nur anekdotische Beweise vorzulegen.

Demokratiereform

David Runciman vertritt die These, dass Demokratien per se aus sich selbst heraus unreformierbar sind – sondern vielmehr nur durch frische Infusionen (zum Beispiel Einführung des Frauenwahlrechts) Dinge verändern. Ich weiß nicht, ob die These haltbar ist, aber sie klingt erstmal logisch.

Progressive Ikonen

Zwei sehr gute Buchrezensionen über Barack Obamas Autobiographie und Anne Applebaums „Verlockung des Autoritären“, das im März auf deutsch erscheint. Das überwölbende Thema: Der Glaube an eine grundsätzlich positive Entwicklung der Geschichte und die Schwäche liberaler Meritokratie, also der Vorstellung, man sei größtenteils selber für seine Erfolge verantwortlich. Also letztlich die beiden blinden Flecken linksmittiger Politikvorstellungen.

Verlockungen der Hierarchie

Dieses Stück, das Augenhöhe und Individualismus aus der Perspektive des hierarchischen Modells wie in China betrachtet, scheint einmal mehr meine These zu bestätigen: Dieses hierarchische bis autoritäre Modell wird im Westen attraktiver, je stärker sich dieser auf ein zentrales gesellschaftliches Ziel fokussiert (politische Rechte: Sicherheit, Progressive: Klimapolitik). Mitte-Rechts neigt qua Grundsatzhaltung zur Hierarchie, aber auch die Progressiven haben sich – Freddie deBoer weist regelmäßig darauf hin – angewöhnt, sich bei der Kritik der Zustände an echte oder imaginierte Schiedsrichter zu wenden; sich mit der Empörung von wahrgenommenem Unrecht vor einem Publikum der Bekehrten zufrieden zu geben, statt außerhalb dieser Kreise Verbündete zu suchen.

Schubert und Beethoven

Diese beiden Essays über Beethoven und Schubert habe ich sehr genossen. Auch, weil in ihnen direkt oder indirekt die Verknüpfung von Biografie und Werk, von heutiger Wahrnehmung und geschichtlicher Realität so präzise und unterhaltend beschrieben ist, wie ich es die deutschen Feuilletons nie zustande bringen.

Ein Song, der sicher bald bekannter wird

Bild: Lucas Cranach der Ältere – Melancholia

 

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