Auf Lesbos

Ich habe vergangene Woche eine Delegationsreise der Linken nach Lesbos begleitet. Das journalistische Ergebnis ist hier nachzuhören (MP3).

Das Lager Kara Tepe wurde gebaut, nachdem Moria abgebrannt war. Es gehört wahrscheinlich im globalen Vergleich zu den besser ausgestatteten Flüchtlingslagern. Aber es liegt in der Europäischen Union, die sich hoher rechtsstaatlicher und humanitärer Standards rühmt. Oder besser: Rühmte. Denn dass die Lager auf den griechischen Inseln auch der Abschreckung möglicher Migranten dienen sollen, ist lange bekannt. Abschreckung nach außen, Unsichtbarkeit nach innen: Darauf könnte es am Ende hinauslaufen. Denn das nächste Lager soll 30 Kilometer im Landesinneren der Insel, weit weg von Einheimischen (und Öffentlichkeit) entstehen.

Das löst natürlich das Problem nicht: Bevölkerungswachstum und Klimawandel treffen auf eine Bevölkerung in Europa, die ungesteuerte Migration und Länder ohne Außengrenze, die eine innereuropäische Verteilung der Asylsuchenden immer deutlicher ablehnen. Aber Steuerungsmaßnahmen wie Asylantrags- und Arbeitsvisa-Zentren außerhalb der Außengrenzen erscheinen im Moment weit weg – und es ist fraglich, ob sie an der Grundströmung etwas ändern würden. Also erleben wir Pushbacks, Militarisierung und eine Bereitschaft, auch instabile Länder immer stärker als „sicher“ anzuerkennen. Bei all dem verschwindet der einzelne Mensch, die Perspektivlosigkeit des Lebens im Lager, und auch die Unterscheidung zwischen den Gründen für die Flucht.

Klar ist: Eine „europäische Lösung“ alleine wird nicht ausreichend, es braucht einen interkontinentalen Ansatz (auch wenn mir das Design unklar ist, das ihn zum Funktionieren bringen könnte). Aber wirkliche Bereitschaft gibt es weder für das eine, noch für das andere – und länderübergreifendes Handeln ist ohnehin weitestgehend auf dem Rückzug.